Wozu überhaupt noch Ratssitzungen …

Wozu überhaupt noch Ratssitzungen … fragt man sich als einer von zwei Zuhörern der Versammlung am 29.3.2023. Ohne Diskussion  wurden die Tagesordnungspunkte einer nach dem anderen abgehakt. Einziger Kommentar des Bürgermeisters vor den Abstimmungen: „So im Ausschuss vorberaten“. Wer nicht wie ein Rats- oder Ausschussmitglied im Vorfeld alle Sitzungsunterlagen mitsamt der Ausschüsse durchgearbeitet hatte, wurde weder unterrichtet worum es jeweils ging. Geschweige denn, dass er sich ein Bild über die unterschiedlichen Standpunkte der Parteien machen konnte. Nicht einmal bei der grundsätzlichen Weichenstellung „Stadtentwicklungskonzept 2040“ war (in krankheitsbedingter Abwesenheit von NV AUF geht’s) eine einzige Fraktion bereit der Bitte des Bürgermeisters „Möchte jemand das Wort ergreifen?“ zu folgen. Gibt es keinerlei Diskussionsbedarf über die jüngsten Umweltberichte der UN? Es ist aufgrund verschiedener Kipppunkte 5 nach 12; nicht einmal das völlig unzureichende Klimaziel 1,5% wird erreicht. Statt „Kein weiter so!“  Placebos wie 250.- Euro für Gründächer und penetrantes Schweigen im Rat zur Rollback-Politik der Ampel. Damit beantwortet sich die Frage selbst, warum die Zuhörerzahlen immer weiter zurückgehen.

Leserbrief von Klaus Wallenstein

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