Was passiert mit der Kulturhalle?
Wie bereits in der Presse gemeldet, wurde für die Kulturhalle ein neuer Pächter gefunden. Die Unterzeichnung des Pachtvertrages war eine der letzten Amtshandlungen des scheidenden Bürgermeisters Bernd Böing. Für NV AUF geht’s wirft das eine Reihe von Fragen auf.
Das beginnt mit der Verfahrensweise bei der Pächterauswahl. Dazu hat NV AUF geht’s am 16.10.2009 die Kommunalaufsicht des Kreises Wesel eingeschaltet und beantragt, „den am 14.10.2009 durch den Bürgermeister Herrn Bernd Böing unterzeichneten Pachtvertrag mit Herrn Michael Erb über die Kulturhalle in Neukirchen-Vluyn einstweilig außer Vollzug zu setzen und das Verfahren bei der Pachtvergabe zu überprüfen.“
Warum? Der Vergabe liegt ein Gutachten zugrunde, dem auf wundersame Weise bis ins Kleinste das Profil und die Kapazitäten des Herrn Michael Erb und seiner Eventagentur Button-Erb&Friends entsprechen. Ein glücklicher Zufall? Schön wär’s, allein uns fehlt der Glaube. Denn der Ersteller des Gutachtens, Herr Gerhard Kühnel, kommt aus demselben DEHOGA-Center (Deutsches Hotel- und Gaststättengewerbe) in Neuss, in dem Herr Erb als Kreisvorsitzender der DEHOGA tätig ist. Beide arbeiten – nach Aussage von Insidern – an mindestens zwei Tagen in der Woche zusammen.
Es ist eine Scheinlegitimation, wenn jetzt von Seiten der Verwaltung und den übrigen Ratsfraktionen die Vergabe an Herrn Michael Erb damit begründet wird, dass sein Konzept eben am besten zum Gutachten passt. Es konnte ja gar nicht anders sein. Dagegen hatten alle anderen Mitbewerber keine Chance. NV AUF geht’s war bei der Vergabebesprechung nicht anwesend – doch hätte unser Einspruch an der Entscheidung der anderen Parteien etwas geändert? Sie wussten genau, was sie tun. Zumal wir unseren Standpunkt bereits bei der Vorstellung des Gutachtens durch Herrn Kühnel geäußert hatten. Und da sind wir eben, wie schon bei der Zeder, unterschiedlicher Meinung. Wir haben zu oft erlebt, dass Investoren mit großen Plänen aufgewartet haben. So wollte ein Herr Nau aus dem Vluyner Nordring ein Wellnessbad für Senioren machen – jetzt hat der Konkursverwalter das Sagen, und die Verwaltung bleibt auf den ausstehenden Gebühren sitzen. So wollte ein Herr Ahldering aus dem Gelände des Neukirchener Bahnhofs einen Eventpark machen – auch daraus ist außer einem Bauzaun nichts geworden. Oder denken wir an die sinnlose Baumfällaktion auf dem Plus-Gelände in Neukirchen usw. Deshalb ist es unsere Verantwortung, als gewählte Ratsvertreter bei der Vertragsvergabe genau hinzusehen und dafür zu sorgen, dass in dem Pachtvertrag die Stadtverwaltung keine einseitigen Zusagen macht, während auf der anderen Seite dem Pächter keine einklagbaren Verpflichtungen auferlegt werden.
Natürlich ist uns auch daran gelegen, dass die Kulturhalle neben dem schon bestehenden guten Kulturprogramm weiter mit Leben gefüllt wird. Wir wünschen dabei jedem Bewerber, der dies mit Mut und Engagement anpacken will, viel Erfolg. Dabei muss aber jeder Bewerber bei der Auswahl dieselbe Chance haben, und die Kulturhalle muss für jeden örtlichen Verein, Initiative und für die Neukirchen-Vluyner preiswert bleiben.